Dreht sich der Wind?

Die liberale Journalistin Dunja Hayali wird nachdenklich angesichts der Mehrheit der „deutschen“ Türken, die beim Referendum in der Türkei pro Erdogan stimmten. Und sie ist nicht die einzige: Mit ihrem Abstimmungsverhalten haben sich die konservativen Türken in Deutschland keinen Gefallen getan. Einiges deutet daraufhin, dass sich das Verhältnis in Deutschland zu seiner türkischen Minderheit abkühlt.  

Zur Armenienresolution

Der britische Abenteurer T. E. Lawrence verarbeitete 1919-1926 seine Erlebnisse im Orient in "Die sieben Säulen der Weisheit". Aus diesem Werk der Weltliteratur stammt der bis heute bekannteste Text über das Schicksal der Armenier: "Die Männer hatte man hingerichtet. Die Frauen und Kinder mitten im Winter nackt und hungrig in die Wüste hinaus getrieben. Jedem Vorüberkommenden zur Beute - bis der Tod sie erlöste. Die Jungtürken hatten die Armenier vernichtet." Dass es Völkermord war, ist nicht nur hierzulande Common Sense. Also gibt es wohl an der Tat der „Jungtürken“ keine Zweifel. Das Deutsche Kaiserreich war mit ihnen verbündet und sah gerne weg – brauchte man die Türken doch als einen der letzten Verbündeten im Ersten Weltkrieg. Wer aber hat unsere Parlamentarier zu Historikern gemacht? Ein Urteil ist Aufgabe der Historiker, nicht die unserer Parlamentarier. Eine Verurteilung wäre Aufgabe eines Gerichtshofes, nicht die unserer Parlamentarier. Diese haben die Rahmenbedingungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenlebens zu gestalten und zu bewahren.

Der Fall Böhmermann, das geheime Zusatzprotokoll und Merkels Abstieg

An diesem „elenden Freitag“ (Die Welt) hat sich unsere Bundeskanzlerin auf der Seite eines beleidigten Autokraten und gegen die Pressefreiheit positioniert. Erdogan hatte bereits einen persönlichen Strafantrag gestellt. Zusätzlich setzte er Merkel unter Druck, indem er auch noch einen Majestätsbeleidigungsparagraphen 103 aus Kaisers Zeiten gegen den Satiriker Böhmermann ins Felde führte. Sie zögerte und beriet sich. Dann trat sie zur hochoffiziellen Verlautbarung an, um mitzuteilen, sie gebe Erdogans Gesuch nach Anwendung des Paragraphen 103 freie Bahn, denn es sei alles eine Sache der Justiz. Die war ja aber bereits ohne Merkels staatstragende Performance durch Erdogans persönlichen Strafantrag involviert. Wem das noch nicht rückgratlos und konfus genug ist: In derselben Rede erklärte sie, den Paragraphen abschaffen zu wollen, denn er werde nicht mehr gebraucht? Am Ende dieses Satzes ist ein Fragezeichen mehr als angebracht.